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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) TRUE GmbH, Am Eisenbrand 36A, 40667 Meerbusch (NACHFOLGEND AUCH:  TRUE GmbH)

1. Anwendungsbereich
1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der TRUE GmbH und ihren Kunden, sofern es sich um Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt.
1.2. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen. Der Kunde versichert, als Unternehmer gemäß § 14 BGB zu handeln.
1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die TRUE GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn TRUE GmbH in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

2. Vertragsabschluss und Rücktritt
2.1. Angebote der TRUE GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung beider Parteien zustande. Fernmündlich kommen Verträge durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
2.2. Die TRUE GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn unvorhersehbare Ereignisse oder höhere Gewalt die Leistungserbringung unmöglich machen. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

3. Leistungsumfang
3.1. TRUE GmbH erbringt Dienstleistungen, jedoch keine Werkleistungen im Sinne von § 631 BGB, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Erfolg, z. B. eine konkrete Verkaufssteigerung.
3.2. Einzelaufträge: Der Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag oder Angebot definiert.
3.3. Monatliche Retainer:
3.3.1. Monatliche Retainer können Foto- oder Video-Produktionen umfassen, jedoch nicht gleichzeitig. Eine Kombination von Foto- und Video-Produktionen ist nur nach gesonderter Absprache möglich.
3.3.2. Drehstunden können im Rahmen von Retainern in Konzeptarbeitsstunden umgewandelt werden, sofern dies im Voraus vereinbart wird.
3.4. Shootings können von Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 18:00 Uhr nach Verfügbarkeit der TRUE GmbH gebucht werden. Termine außerhalb dieser Zeiten sind nur nach vorheriger Absprache möglich.
3.5. Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch TRUE GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von TRUE GmbH unberührt. Fristen verlängern sich um den Zeitraum, den die TRUE GmbH durch das Nicht-Mitwirken des Kunden an der Leistungserbringung gehindert wurde, plus eine angemessene Zeit zur Wiederaufnahme der Leistungserbringung.
3.6. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Beratungs-/Werbemaßnahme durch z. B. eine Performance-Variable-Vergütung am Leadwert durch TRUE GmbH vereinbart, wird diese als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch nicht.
3.7. In Bezug auf die von TRUE GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht TRUE GmbH ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

4. Zusatzleistungen und Vergütung
4.1. Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden separat angeboten und abgerechnet.
4.2. Zusätzliche Drehstunden im Rahmen von Retainern werden pauschal mit 250 € netto pro Stunde berechnet.
4.3. Zusatzleistungen wie Reise- oder Übersetzungskosten werden gesondert angeboten und abgerechnet, es sei denn, sie sind bereits explizit im Angebot enthalten.
4.4. Zahlungen sind innerhalb der im Angebot definierten Fristen zu leisten.
4.5. Bei Zahlungsverzug wird die Leistungserbringung bis zum vollständigen Zahlungsausgleich ausgesetzt.
4.6. Die Preise, die von TRUE GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
4.7. Die Bezahlung der Leistungen von TRUE GmbH erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von TRUE GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von TRUE GmbH ist anders lautend. Die genauen Zahlungsmodalitäten gehen aus dem jeweiligen Angebot bzw. der dazugehörigen Rechnung hervor.  Eine TRUE GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
4.8. Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug zwischen den Parteien als Bezahlart vereinbart wird, hat der Kunde TRUE GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Es ist folgendes Muster vom Kunden zu benutzen:
TRUE GmbH, Am Eisenbrand 36A, 40667 Meerbusch und deren Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto:
IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen) mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von TRUE GmbH, Am Eisenbrand 36A, 40667 Meerbusch und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers
Straße und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
Unterschrift des Kontoinhabers
4.9. TRUE GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
4.10. Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an TRUE GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten durch das Kreditinstitut zu übernehmen.
4.11. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
4.12. TRUE GmbH ist ebenfalls berechtigt, fällige Forderungen auch von Drittanbietern (Stripe, PayPal, Digistore24, Copecart, etc.) einziehen zu lassen.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1. Einzelaufträge: Die Vertragslaufzeit wird individuell im Vertrag festgelegt.
5.2. Monatliche Retainer:
5.2.1. Die Mindestlaufzeit beträgt drei Monate, die maximale Laufzeit zwölf Monate. Die konkrete Vertragslaufzeit wird im Angebot definiert.
5.2.2. Nach Ablauf von zwölf Monaten endet der Vertrag automatisch, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist.
5.3. Ein ordentliches Kündigungsrecht während der Laufzeit ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist ein ordentliches Kündigungsrecht im Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Dienstleistungsbeginn.
5.4. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

6. Bearbeitungszeiten
6.1. Die Bearbeitungszeit für Inhalte beträgt maximal 14 Tage nach dem Drehtermin, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
6.2. Die Bereitstellung der produzierten Inhalte erfolgt in der Regel über die Plattform Frame.io. In Ausnahmefällen kann die Bereitstellung auch über www.wetransfer.com erfolgen.
6.3. Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung des Kunden oder höhere Gewalt verlängern die Bearbeitungszeit entsprechend.

7. Urheberrechte und Nutzungsrechte
7.1. Die TRUE GmbH behält die Urheberrechte an allen produzierten Inhalten.
7.2. Der Kunde erhält ein zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht für die Social-Media-Kanäle des Unternehmens. Die Inhalte dürfen sowohl organisch als auch als bezahlte Anzeigen verwendet werden.
7.3. TRUE GmbH ist berechtigt, geschützte Marken, Logos, Namen oder sonstige geschäftliche Kennzeichen des Kunden sowie die eigene Dienstleistung oder Teile davon als Referenz für ihre eigene Leistung und zu Werbezwecken zu nutzen; dies gilt auch über den Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages hinaus.
7.4. TRUE GmbH räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung an allen auf Grundlage des Vertrages erbrachten Leistungen ein einfaches, nicht ausschließliches, übertragbares, unterlizenzierbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
7.5. In diesem Falle räumt der Kunde TRUE GmbH für diese Arbeitsergebnisse ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht dahingehend ein, dass TRUE GmbH die Arbeiten im Rahmen der Bewerbung ihres eigenen Internetauftritts und ihrer eigenen Leistungen verwenden darf. Die Einräumung der Rechte umfasst alle bekannten und unbekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten im Internet und auch außerhalb des Internets, insbesondere in Printmedien.
7.6. Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

8. Haftung
8.1. TRUE GmbH haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist. Dies gilt auch für Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von TRUE GmbH.
8.2. Ereignisse höherer Gewalt, die eine Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, sowie die Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten des Kunden, berechtigen TRUE GmbH, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
8.3. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen TRUE GmbH mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, gleich.
8.4. TRUE GmbH ist ebenfalls berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um eine angemessene Zeit zu verschieben, wenn der für das Projekt zuständige Mitarbeiter oder gesondert für das Projekt hinzugebuchte Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen krankheitsbedingt über einen gewissen Zeitraum nicht eingesetzt werden können. TRUE GmbH wird den Kunden über diesen Umstand und den neuen Fertigstellungszeitpunkt unterrichten.
8.5. Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie z. B. Facebook oder Google nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen oder zu entfernen. TRUE GmbH haftet nicht für eine solche Vorgehensweise.

9. Datenschutz und Vertraulichkeit
9.1. Alle Kundendaten werden streng vertraulich behandelt.
9.2. Der Kunde stellt TRUE GmbH von der Haftung wegen Verstößen gegen die DSGVO und das BDSG im Rahmen des Vollzugs des Hauptvertrags frei, es sei denn, TRUE GmbH hat diese Verstöße zu verantworten.

10. Schlussbestimmungen
10.1. Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien werden vorrangig durch ein Mediationsverfahren beigelegt.
10.2. Sollte keine Einigung erzielt werden, ist der Gerichtsstand am Sitz der TRUE GmbH.
10.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Stand: November 2024